Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der

infect werbeagentur GmbH für voty.at | in Geltung ab 01.07.2010

Die Website www.voty.at ist ein Internetportal, auf welchem sich Gesundheitsdienstleister – vom Arzt bis hin zu Yoga-Zentren – präsentieren und über ihre Leistungen informieren können. Der Internetdienst und die Website www.voty.at sind im Eigentum der infect werbeagentur GmbH (im Folgenden auch kurz als „infect“ bezeichnet), FN 344099d, Elisabethstraße 52, 8010 Graz, und werden von diesem Unternehmen betrieben. Weitere Informationen ergeben sich aus dem Impressum.

1.1 Die interaktive Plattform www.voty.at und der dazugehörige Internetdienst werden den Nutzern (Kunden/Patienten) kostenlos angeboten, die Gesundheitsdienstleister tätigen ihre Einträge gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Eintrags oder Einstellung des Dienstes ist infect berechtigt, alle eingespielten Daten (auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen. Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Internetdienst mit der technischen Ausstattung des Nutzers/Gesundheitsdienstleisters kompatibel ist. Für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerung oder Unterbrechung in der Übermittlung, für Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Dienstes entstehen, wird von infect keine Haftung übernommen.

1.2 Die von infect zur Verfügung gestellte Dienstleistung versteht sich als Gesundheitsmarktplatz. Die Gesundheitsdienstleister können sich auf diesem Gesundheitsmarktplatz mittels Website präsentieren bzw. können Nutzer mit diesen Kontakt aufnehmen und untereinander Verträge abschließen. Einträge stellen daher kein verbindliches Angebot von infect dar, sondern sind den jeweiligen Gesundheitsdienstleistern zuzuordnen. Die Nutzer und die Gesundheitsdienstleister sind selbst dafür verantwortlich, welche Vereinbarungen sie untereinander schließen. Bei derartigen Rechtsgeschäften kommt kein wie immer gearteter Vertrag mit infect zustande. infect haftet auch nicht für die Durchsetzbarkeit von zwischen Nutzern und Gesundheitsdienstleistern abgeschlossenen Verträgen.

1.3 infect ist nicht als Vermittler und auch nicht als Makler für die Gesundheitsdienstleister tätig; infect hat keine wie immer geartete Verpflichtung, weitere Informationen über die Einträge von Gesundheitsdienstleistern einzuholen oder weiterzugeben. infect haftet auch nicht für die Erreichbarkeit der von Gesundheitsdienstleistern angegebenen Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Postadresse, Telefonnummer, etc.).

1.4 Für die inhaltliche Richtigkeit der am Gesundheitsmarktplatz eingestellten Informationen übernimmt infect keine Gewähr. Insbesondere wird keine Gewähr übernommen für die Richtigkeit und Vollständigkeit sowie Aktualität der Daten und wird eine Haftung von infect aufgrund von unrichtigen und fehlerhaften Informationen durch Gesundheitsdienstleister ausgeschlossen. infect haftet daher den Nutzern der Plattform für keine wie immer ge-arteten Schäden, die diese durch die Nutzung des Internetdienstes allenfalls erleiden. Die Nutzer sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.

2.1 Die Nutzung des Internetdienstes auf www.voty.at ist kostenlos und erfolgt ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB. Mit der Nutzung kommt zwischen infect und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der www.voty.at-Website (Nutzungsvertrag) zustande.

2.2 Im Internetportal dürfen sich ausschließlich Gesundheitsdienstleister, das sind zum Beispiel Ärzte, Physiotherapeuten, Chiropraktiker, Apotheken, Optiker, Hebammen, Lebensberater, Ergotherapeuten, Masseure, Psychiater, Rehabilitationszentren, Ernährungsberater, Bewegungstherapeuten, Yoga-Zentren, Bachblüten, Homöopathen, Energetiker, Sanatorien, Kliniken, Heilthermen, Kurzentren, etc., präsentieren, wobei es infect vorbehalten bleibt, Einträge nach Überprüfung derselben ohne Benennung von Gründen nicht freizuschalten. Die Angebote von infect auf dem Internetportal www.voty.at sind somit freibleibend. Bei der Anmeldung wählen die Gesundheitsdienstleister einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Mit der Anmeldung kommt zwischen infect und dem Gesundheitsdienstleister ein Vertrag über die Nutzung der www.voty.at-Website (Nutzungsvertrag) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.3 Die Nutzung des Portals ist – mit Ausnahme der Einträge der Gesundheitsdienstleister – ausschließlich für private Zwecke gestattet. Die Kosten für das SMS-Voting trägt der Nutzer zur Gänze und hängen diese vom vereinbarten Tarif des Nutzers mit seinem Telekommunikationsanbieter ab.

2.4 Für den Gesundheitsdienstleister sind der Eintrag und die Funktion zur einfachen Gestaltung einer eigenen Website (Homepage) im Rahmen des Portals kostenlos.

2.5 infect haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder den Missbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen. Der Gesundheitsdienstleister wird infect unverzüglich über eine eventuell missbräuchliche Verwendung unterrichten.

3.1 Der Nutzer des Internetdienstes erklärt, dass er die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmungen ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Nutzer, die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen. Der Nutzer erklärt in Kenntnis der AGB, infect in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter und/oder sonstigem gesetz- oder vertragswidrigen Verhalten des Nutzers entstehen. Der Nutzer erklärt weiters, eine voll geschäfts- und handlungsfähige natürliche oder juristische Person zu sein. Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, hat er infect schad- und klaglos zu halten.

3.2 Neben den sonstigen Bedingungen in den AGB haftet infect für Schäden, die an/durch Nutzer(n) des Internetdienstes entstehen, nur bei grobem Verschulden.

3.3 Sofern abrufbare Inhalte von Gesundheitsdienstleistern oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt infect keine wie immer geartete Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Aktualität oder Verlässlichkeit der Inhalte, ebenso wenig für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler.

3.4 infect ist auf keinen Fall für irgendwelche Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, von denen er im Rahmen der Nutzung von www.voty.at Kenntnis erhalten hat.

3.5 Sämtliche Ansprüche, welcher Art auch immer, die aus einem Vertragsabschluss zwischen Gesundheitsdienstleister und Nutzer resultieren, sind daher von den Nutzern nicht an infect, sondern immer direkt an den jeweiligen Gesundheitsdienstleister heranzutragen und rechtlich durchzusetzen.

4.1 Jeder Gesundheitsdienstleister verpflichtet sich, auf dem Internetportal keine wie immer geartete Tätigkeit zu entfalten, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder bei infect Schäden herbeiführt. Unerbetenes Werben und Spamming oder jede Benützung des Internetportals zur Übertragung von strafrechtlich zu ahnenden Handlungen oder zur bewussten Schädigung anderer Internetteilnehmer ist strengstens verboten.

4.2 Der Gesundheitsdienstleister ist verpflichtet, seinen „Username“ und Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen durch Dritte zu schützen. Der Gesundheitsdienstleister haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen von infect über dessen Account nutzen. Des Weiteren verpflichtet er sich, jede unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des „Usernames“ und/oder Passwortes umgehend schriftlich infect zu melden. infect ist berechtigt, Protokolle der IP-Adressen zu führen.

4.3 Bei der Erstellung der Website wird der Gesundheitsdienstleister schrittweise angeleitet. Die angegebenen Daten des Gesundheitsdienstleisters müssen richtig sein und der Wahrheit entsprechen. Mit der Freigabe (respektive mit der Selbsterstellung der Website) bestätigt der Gesundheitsdienstleister ausdrücklich, dass die Veröffentlichung in der Form durchgeführt werden kann und er mit dieser uneingeschränkt einverstanden ist.

4.4 Für vom Gesundheitsdienstleister eingestellte und abrufbare Inhalte trägt der Gesundheitsdienstleister die ausschließliche Haftung für die Richtigkeit, Verlässlichkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität sowie für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler.

4.5 infect haftet nicht für einen bestimmten Erfolg der Präsentation/Website des Gesundheitsdienstleisters, insbesondere nicht für das Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Rechtsgeschäftes, sowie etwaige damit im Zusammenhang stehende Ansprüche. Der Gesundheitsdienstleister verpflichtet sich, infect sowie deren Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen hinsichtlich aller Ansprüche, welcher Art auch immer, die auf dessen Eintrag gegründet werden (z.B. bei Verletzung von Rechten Dritter oder wenn Ansprüche von Mitbewerbern gegenüber infect geltend gemacht werden, sowie Einschaltkosten gerichtlich angeordneter Veröffentlichungen, Rechtsanwaltskosten sowie sonstige Kosten, etc.) schad- und klaglos zu halten.

4.6 Der Gesundheitsdienstleister ist insbesondere bei der Erstellung seiner Website verantwortlich für die korrekte Erfassung seines Eintrages und ist das Bildmaterial in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand hochzuladen. Gesundheitsdienstleister dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der www.voty.at-Website verwenden, die deren Funktionieren stören könnten.

4.7 Gesundheitsdienstleister dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der www.voty.at-Infrastruktur zur Folge haben könnten.

4.8 infect ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, rechtlich notwendige oder aber sich aus den AGB oder aus Gründen des Wettbewerbes ergebende geringfügige Adaptionen, die keine inhaltliche Änderung des Eintrages zufolge haben, auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Gesundheitsdienstleister vorzunehmen (z.B. Löschung von Verlinkungen zu Mitbewerbern, etc.)

4.9 Mit der Einstellung bzw. Einspeisung des Eintrages räumt der Gesundheitsdienstleister selbst oder im Namen des Rechtsinhabers infect das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich im Rahmen von www.voty.at zu verbreiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen.

5.1 infect hat das Recht, immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Gesundheitsdienstleister gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstößt, diesen zu sperren und die dazugehörigen Accounts zu löschen bzw. von dem Gesundheitsdienstleister getätigte Einträge zu entfernen, wobei dadurch dem betroffenen Gesundheitsdienstleister kein wie immer gearteter Entgeltanspruch bzw. sonstiger (Schadenersatz) Anspruch zusteht.

5.2 infect kann ebenfalls folgende Maßnahmen gegen Gesundheitsdienstleister ergreifen: Verwarnung von Gesundheitsdienstleistern, Be-/Einschränkung der Nutzung der Plattform, vorläufige Sperrung, endgültige Sperrung.

5.3 Sobald ein Gesundheitsdienstleister endgültig gesperrt wurde, darf dieser die www.voty.at-Website auch mit anderen Accounts nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

6.1 infect leistet dafür Gewähr, dass die Einträge des Gesundheitsdienstleisters unter Bedachtnahme der technischen Kapazitäten online und abrufbar ist.

6.2 Die Gewährleistung von infect erstreckt sich nur auf die dem derzeitigen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des Eintrags des Gesundheitsdienstleisters. Der Anspruch auf Nutzung des Internetdienstes und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. infect beschränkt ihre Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen aus internen oder externen Gründen erforderlich ist und dies der ordnungs-gemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Trotz sorgfältiger Wartung und Instandhaltung des Systems, kann daher eine ständige Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden.

6.3 infect haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über das Internetportal geschlossenen Vertrages. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Gesundheitsdienstleistern bzw. die Erreichbarkeit eines Gesundheitsdienstleisters über die angegebenen Informationen ist infect nicht verantwortlich. Insbesondere kann auf dem Internetportal kein formgültiger Vertrag abgeschlossen werden, sondern sind dafür die gesonderten Formvorschriften einzuhalten.

6.4 infect haftet auch nicht für die im Internetportal angebotenen, gehandelten Produkte, weder aus Gewährleistung oder aus Garantie oder einem anderen erdenklichen Rechtsgrund.

6.5 infect haftet weder für direkte noch indirekte Schäden, Folgeschäden und atypische Schäden, gleich welcher Art (Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorenen Daten, etc.).

Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Gesundheitsdienstleister ist damit einverstanden, dass seine angegebenen Stammdaten von infect gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Der Gesundheitsdienstleister ist mit der Übermittlung seiner Stammdaten an potentielle Interessenten via Call-Center und an Partnermedien von infect einverstanden.

Der Gesundheitsdienstleister stimmt durch seine Übermittlung der Nutzerdaten ausdrücklich zu, per Telefon, Fax, E-Mail, SMS, etc. auch zu Werbezwecken über Aktionen informiert zu werden. Die Zustimmung kann vom Gesundheitsdienstleister jederzeit widerrufen werden.

Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen infect und den Nutzern des Internetportals bzw. den Gesundheitsdienst- leistern findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von infect. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, wird das sachlich in Betracht kommende Gericht in Graz als ausschließlich zuständig vereinbart.

10.1 infect behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens eine Woche vor ihrem Inkrafttreten zugänglich gemacht. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von einer Woche nach Empfang der E-Mail bzw. nach der Veröffentlichung der neuen AGB auf www.voty.at, gelten die geänderten AGB als angenommen.

10.2 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.